Expedition Grundeinkommen – Blog

Fristen für die Unterschriftensammlung in Berlin

Tue, 16 Jun 2020 15:32:58 GMT

Immer wieder erreicht uns die Frage, wann die Unterschriftenlisten denn eingeschickt werden müssen. Die kurze Antwort ist: Wir sammeln bis wir das Ziel erreicht haben – aber je schneller desto besser! Hier die lange Antwort:

Volksgesetzgebung in Berlin

Die Volksgesetzgebung in Berlin besteht aus einem dreistufigen Verfahren: dem Antrag auf die Einleitung eines Volksbegehrens, dem Volksbegehren selbst und dem Volksentscheid. Ein erfolgreicher Volksentscheid ist rechtlich bindend – der Modellversuch muss dann eins zu eins umgesetzt werden.

Mit jeder Stufe des Volksgesetzgebungsprozesses werden die Anforderungen an die Wahlbeteiligung größer: Während wir für den Antrag auf ein Volksbegehren nur 20.000 Unterschriften benötigen, müssen für den abschließenden Volksentscheid über eine halbe Million Menschen mit abstimmen. Das ist am einfachsten zu erreichen, wenn man den Volksentscheid mit einer Kommunal- oder Bundeswahl zusammen legt. Die nächste Gelegenheit dafür ist die Bundestagswahl 2021, die übernächste erst wieder 2026 – und darum haben wir es jetzt eilig!

Sammelphasen, Anmeldefristen und Prüffristen bis zum Volksentscheid

Denn die aktuelle Unterschriftensammlung ist die für den Antrag auf ein Volksbegehren. Theoretisch haben wir dafür bis zu sechs Monate Zeit. Die zweite Sammelphase für Unterschriften, das Volksbegehren selbst, hat eine festgeschriebene Dauer von vier Monaten – hier können wir nichts beschleunigen. Zwischen allen Sammelphasen liegen außerdem Prüf- und Anmeldefristen, die zwischen einigen Wochen und mehreren Monaten in Anspruch nehmen können. Obwohl also die Bundestagswahl 2021 noch über ein Jahr entfernt ist, sind wir unter Umständen schon knapp dran, um den Volksentscheid noch mit der Wahl zusammenlegen zu können.

Je schneller die erste Phase, desto besser die Chancen auf den Volksentscheid 2021

Darum ist es wichtig, dass wir die erste Phase jetzt möglichst schnell abschließen, und so schnell wie möglich in die zweite Sammelphase, das Volksbegehren einsteigen Wenn du dich inspirieren lassen möchtest, findest du hier drei Portraits von erfolgreichen Unterschriftensammler*innen:

Babatunde sammelt auf der Straße
Kati sammelt in der Bäckerei
Franzi sammelt in der Arbeit

Noch mehr Infos zur direkten Demokratie im Bundesland Berlin findest du auf Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Volksgesetzgebung_in_Berlin

Babatunde tauscht Lächeln gegen Unterschriften

Fri, 05 Jun 2020 17:25:14 GMT

64 volle Unterschriftslisten hat Baba letztens bei uns im Büro vorbeigebracht – und das war schon der dritte Schwung von ihm! Baba ist einfach der Hammer. Corona hin oder her – Baba sammelt Unterschriften auf der Straße – natürlich mit Mundnasenschutz und genügend Abstand. Woher nimmt Baba diese Energie?

“Ich habe irgendwie von euch erfahren, fand die Sache wichtig und habe ein paar Unterschriften vorbeigebracht. Zu der Zeit ging es mir nicht gut, ich war nur Zuhause und ganz schön deprimiert. Als ihr mir mehr von dem Projekt erzählt habt, hat mich das total begeistert und ich wollte einfach dafür sorgen, dass wir erfolgreich sind. So nutze ich meine Zeit und Energie sinnvoll, bin Teil von etwas Größerem und komme endlich wieder unter die Leute. Da habe ich auch richtig viel Freude dran, ich liebe es mit Menschen zu sprechen und ihnen zu begegnen.”

Wie er zum Thema Grundeinkommen kommt? “Es geht mir nicht um mich selbst. Ich liebe Menschen und ich sehe, dass es vielen schlecht geht, gerade jetzt in der Krise. Ich glaube, dass ein Grundeinkommen helfen kann die Menschen glücklicher zu machen – darum engagiere ich mich dafür.”

Ob die Leute nicht scheu sind, wegen Corona und so, fragen wir. “Nein, die Leute sind sehr offen und unterschreiben gern. Man muss eigentlich nur lächeln, Augenkontakt suchen und man selbst sein. Die meisten freuen sich sogar richtig und manche hören gar nicht mehr auf zu reden. Dann muss man sich nett aber bestimmt verabschieden. Nur ganz wenige sind schlecht drauf, aber von denen lasse ich mich nicht stören. Ich habe mir vorgenommen, 1000 Unterschriften für die Expedition zu sammeln!” Er ist auf jeden Fall auf einem guten Weg. Go Baba! 🙂

Du möchtest auch Unterschriften sammeln? Auf unserem Aktivenverteiler kannst du dich mit anderen Sammler*innen austausche, vernetzen und verabreden!

Franzi sammelt, damit Menschen eine zweite Chance bekommen.

Mon, 01 Jun 2020 17:42:00 GMT

Franziska Kohl sammelt Unterschriften für die Expedition – bei der Arbeit, in der Hausgemeinschaft und im Freundeskreis. Dabei hat sie schon richtig viele Unterschriften zusammen bekommen. Was motiviert Franzi, Teil der Expedition zu sein?

Franzi ist Ergotherapeutin und arbeitet mit suchtmittelabhängigen Frauen. Sie hilft ihnen dabei, zurück ins Arbeitsleben zu finden. “Man kann sich kaum vorstellen, wie schwer es ist Entscheidungen zu treffen, wenn man bei Null anfangen muss. Gerade das Finanzielle ist ein großes Angstthema für meine Klient*innen. Ein Grundeinkommen würde ganz andere Grundvoraussetzungen für diese Menschen schaffen, um ihr Leben neu zu ordnen.” sagt Franzi.

Doch auch an sich selbst kann Franzi die Potentiale eine Grundeinkommens gut festmachen. Sie leidet an einer chronischen Erkrankung – nicht krank genug für eine Arbeitsunfähigkeit, aber genug um sie im Arbeitsalltag zu beeinträchtigen. “Manche Kolleg*innen haben da irgendwann kein Verständnis mehr dafür, und auch das Arbeitsamt bietet keine richtigen Lösungen für Menschen, die gesundheitlich angeschlagen, aber zu gesund für eine Krankschreibung sind”. Darum hat sie nun gekündigt. “Mein Job ist toll aber auch sehr fordernd, und ich brauche jetzt einfach Zeit um zu heilen. Die bekomme ich anders nicht.” Heilen, schlafen, meditieren, fasten. Und dann? “Dann möchte ich endlich meinen Traum verfolgen: Einen Ort zu schaffen, an den Menschen kommen können, um sich wieder zu spüren – durch naturbasierte Therapieformen. Dazu mache ich demnächst eine Ausbildung zur Wildnispädagogin.”

Auch das wäre einfacher mit einem Grundeinkommen. Darum sammelt Franzi Unterschriften für das Volksbegehren – in der Arbeit, in ihrem Wohnhaus, und bei Freund*innen. “Ich hab einfach einen Haufen Listen ausgedruckt und sie in der Arbeit in allen Büros vorbeigebracht, und am Ende der Woche wieder abgeholt. Alle haben gerne unterschrieben. Bei mir im Haus habe ich die Listen einfach in die Briefkästen geworfen mit einer kleinen Notiz mit Bitte um Rückgabe” (dafür gibt es hier eine Vorlage). ”Und meine Freunde hab ich natürlich auch unterschreiben lassen, auch wenn das momentan ja nicht so viele sind, die man treffen kann.”

Demnächst will Franzi noch Listen in ihren Lieblingscafés auslegen. “Da bin ich irgendwie noch nicht zu gekommen.”

Wenn auch du in deinem Umfeld sammeln möchtest findest du hier ganz viel Material zum ausdrucken – falls du in Berlin wohnst, kannst du auch einfach bei uns im Büro in Neukölln vorbeikommen und es abholen! (Am besten frag kurz vorher nach, damit wir dann auch da sind ;))

Karl-Marx-Straße 50

12043 Berlin-Neukölln

Brot & Grundeinkommen: Kati legt Listen in der Bäckerei aus und sammelt so Hunderte Unterschriften

Thu, 28 May 2020 16:47:00 GMT

Über 500 Unterschriften hat Kati Gausmann für den Modellversuch des bedingungslosen Grundeinkommens in Berlin schon gesammelt. “Ich lege die Unterschriftslisten vor der Bäckerei meines Freundes aus, da stehen momentan Leute ewig Schlange und haben Zeit, die Infos zu lesen.” verrät sie uns auf Nachfrage.

Die kønigliche Backstube in Neukölln ist keine gewöhnliche Bäckerei: Neben täglich frischen Backwaren gibt es hier auch eine Kunstwand, an der Kati zeitgenössische Kunst Berliner Künstler*innen ausstellt. “Als selbstständige Künstlerin beschäftige ich mich schon sehr lange mit der Idee eines Grundeinkommens. Es wäre echt ein Traum, wenn ich die Möglichkeit hätte, einfach meine Arbeit zu machen, anstatt mich ständig mit meiner Existenzsicherung befassen zu müssen.” Kati glaubt, dass ein Grundeinkommen zu einer gerechteren und solidarischeren Gesellschaft führen würde. “Das aktuelle Wirtschaftssystem ist zerstörerisch. Mit einem Grundeinkommen könnten wir den Wachstumswahnsinn endlich überwinden.”

“Wenn ich selbst vor der Backstube stehe, spreche ich die Leute auch aktiv an, ob sie schon unterschrieben haben. Auch das lohnt sich richtig, denn oft können Leute die unterschiedlichen Initiativen zum Grundeinkommen nicht auseinanderhalten und denken, sie hätten schon unterschrieben. Mir war am Anfang übrigens auch gar nicht klar, dass die Expedition was anderes als mein-Grundeinkommen ist…” Kati hängt außerdem Flyer aus, und einen Zettel, auf dem sie darum bittet, dass volle Listen im Laden abgegeben werden. Das funktioniere super, sagt sie ‒ solange ein Kuli mit ausliegt. “Wir haben das mal ohne Kuli ausprobiert, wegen Hygienebedenken, aber das hat einfach nicht geklappt. Jetzt benutzen wir einfach einen Aufsteller mit Erinnerung ans Händewaschen und stellen den Stift bereit. Seitdem brummt es!”

Die Backstube findest du übrigens auf unserer Sammellandkarte. Vielleicht kennst ja auch du noch Läden oder Cafés, in denen man Listen auslegen könnte? Dann füge sie dort gerne hinzu!

Unterschriftslisten kannst du hier herunterladen.

Mit Grundeinkommen durch die Coronakrise… und noch viel weiter!

Fri, 20 Mar 2020 08:20:46 GMT

Aktuell gibt es kein anderes Thema, dass uns so gefesselt hält, wie das Corona-Virus, welches die Lungenkrankheit Covid-19 auslösen kann. Die Pandemie bedroht aufgrund der mit ihr einhergehenden Maßnahmen und Beschränkungen die Existenzen vieler Menschen. Wie gehen wir als Gesellschaft mit dieser Ausnahmesituation um?

Neue Realitäten durch Corona

Innerhalb kürzester Zeit hat sich nicht nur bei uns in Deutschland, sondern auch in unseren Nachbarländern, auf anderen Kontinenten, ja tatsächlich weltweit der Alltag gravierend verändert. Dinge, die bis vor wenigen Wochen noch unvorstellbar schienen, sind zur unmittelbaren Realität geworden: Grenzen wurden verschlossen, zahlreiche Einrichtungen des öffentlichen Lebens, z.B. Geschäfte, Schulen, Unis, Sportstätten geschlossen, Veranstaltungen abgesagt und damit zahlreiche Menschen quer durch alle Berufszweige innerhalb kürzester Zeit in Existenznot katapultiert.

Coronageld: Hilfspakete, Kurzarbeitergeld, Kredite und Co.

Die Situation führt nicht nur zu akuten individuellen Krisen, sondern bedeutet auch für die Wirtschaft einen tiefen Einschnitt. Um die bevorstehende Rezession abzufedern, aktuelle Einkommenseinbußen vieler Selbstständiger, kleiner und großer Unternehmen aufzufangen, erlässt die Regierung derzeit neue Regelungen, die Kurzarbeitergeld, Kredite, Steuern und Co. betreffen. Von “milliardenschweren Hilfspaketen” ist zu lesen. Die Entscheidungsprozesse dauern aber für viele Selbstständige zu lange. Deshalb nehmen sie das Ruder jetzt selbst in die Hand.

“Mit Grundeinkommen durch die Coronakrise”

Tonia Merz ist seit 19 Jahren selbstständige Modedesignerin. Corona stürzt sie und ihr Team in eine akute Krise. Und so wie ihr geht es momentan auch unzähligen anderen Selbstständigen, Kreativen, Künstlern, Veranstaltern mit all den daran hängenden Existenzen. Deshalb hat Tonia auf change.org eine Petition gestartet, mit welcher sie für sechs Monate ein bedingungsloses Grundeinkommen von 800 – 1200€ pro Person fordert. Quer durch alle Berufszweige und Bevölkerungsgruppen. Grundeinkommen für alle und #grundeinkommenjetzt ! Damit spricht Tonia vielen Menschen aus der Seele scheint es. Denn ihre Petition findet immensen Zuspruch und die öffentliche Aufmerksamkeit richtet sich mit neuer Intensität auf das Thema Grundeinkommen. Kein Wunder, lockt das Konzept doch mit “unbürokratischer Sicherheit statt komplizierter Notfallprogramme”, wie Micha Bohmeyer von Mein Grundeinkommen deutlich macht.

Petition, Expedition Grundeinkommen, Mein Grundeinkommen – was steckt dahinter?

Zusammen mit der Expedition Grundeinkommen unterstützt Mein Grundeinkommen Tonias Petition. Das Dreiergespann aus Petition, Expedition und Verlosung bespielt das Thema Grundeinkommen damit auf unterschiedlichen Ebenen:

Mein Grundeinkommen setzt sich für die Verbreitung der Idee des bedingungslosen Grundeinkommens ein, indem der Verein monatlich Grundeinkommen für ein Jahr in Höhe von 1000€ an Menschen verlost, die sich dafür angemeldet haben. Damit wird Grundeinkommen für einzelne Personen für die Dauer von einem Jahr erlebbar. Die ausgelosten Gewinner*innen erfahren, wie sich eine bedingungslose Sicherheit anfühlen kann und erspüren, was es bei ihnen auslöst.

Expedition Grundeinkommen fordert ein wissenschaftlich begleitetes, staatliches Modellprojekt zum Grundeinkommen: 10.000 Menschen sollen 3 Jahre lang ab 2023 Grundeinkommen bekommen. Verschiedene Varianten, d.h. verschiedene Ausgestaltungen der Finanzierung/ Umverteilung und verschiedene Betragshöhen werden getestet, um so Aussagen darüber treffen zu können, wie ein deutschlandweites Grundeinkommen aussehen müsste, von dem alle Menschen etwas hätten.

Die Petition zielt darauf ab, akut bedrohte Existenzen zu sichern. Es wird die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens von 800-1200€ pro Person für 6 Monate gefordert. Damit könnten Hunderttausende vor dem finanziellen und sozialen Absturz bewahrt werden und die Kaufkraft im Land bliebe erhalten. Zentrale Eigenschaften des Grundeinkommens hier also: Schnell, unbürokratisch, zeitlich begrenzt.

Allerdings: Ein Grundeinkommen im “Hauruck-Verfahren” und als “Ad-hoc-Lösung”eingeführt, kann in Deutschland nur zeitlich begrenzt wirksam sein.
Wenn wir als Gesellschaft an einem dauerhaften Grundeinkommen interessiert sind, braucht es eine wissenschaftliche Grundlage und auch Erfahrungen aus der Praxis, auf welche sich die Politik stützen kann, um langfristige Maßnahmen zu beschließen und im Gesetz zu verankern. Deshalb ist der Modellversuch wichtig. Die aktuelle Situation zeigt nur noch umso deutlicher, dass wir eine handfeste und faire Debatte zum Grundeinkommen brauchen – mit Konsequenzen, die daran anknüpfen!

Grundeinkommen³

Verlosung, Petition und Expedition konkurrieren also nicht, sondern sie ergänzen sich. Gemeinsam platzieren sie das Thema Grundeinkommen sichtbar in Gesellschaft und Politik und bringen die Debatte und Erforschung zum Grundeinkommen voran.

Foto: Die Zukunft; Jürgen Telkmann; (CC BY-NC 2.0).

Organisiere mit in Brandenburg!

Thu, 13 Feb 2020 17:26:53 GMT

Findest du das Grundeinkommen und unsere Expedition spannend? Hast du Lust, als Teil der Expedition Dinge in deiner Region in die Hand zu nehmen?

Als Koordinatorin bist du Ansprechpartnerin in deiner Stadt oder Region. Du bist frei in deiner Aufgabengestaltung.

Aufgaben könnten sein:

für andere Sammler*innen ansprechbar sein
aktiv Leute zum Sammeln motivieren
neue Sammelorte finden und in die Sammellandkarte eintragen
gemeinsam mit anderen Unterschriften sammeln
im Vorfeld Listen kopieren oder Klemmbretter und Stifte besorgen
das Auslegen und Abholen von Listen, z.B. im Supermarkt um die Ecke, organisieren
Material von uns erhalten, das sich Sammler*innen bei dir abholen können
Volle Listen einzusammeln und gebündelt einzuschicken
Selbstständig die Produktion von Materialien organisieren
etc.

Entstehende Kosten können ggf. von uns erstattet werden. Schreibe dafür eine E-Mail an ortsgruppen-bb@expedition-grundeinkommen.de.

Das Kampagnenteam ist dabei immer gerne deine Ansprechpartnerin. Wir möchten euch so gut es geht unterstützen!

Erster Schritt: Mache deine Ortsgruppe sichtbar

Auf unserer Webseite sammeln wir alle Ortsgruppen. Da wir uns viele Mitstreiter*innen wünschen, soll die Hürde für alle so gering wie möglich sein. Wir empfehlen deshalb Messengerdienste wie WhatsApp oder Telegram zu nutzen.

Schaue unter die Sammellandkarte, ob es schon eine Ortsgruppe für deine Stadt oder Region gibt
Falls nicht, kannst du deine eigene Ortsgruppe gründen und bist damit Koordinator*in. Selbstverständlich könnt ihr euch Aufgaben vor Ort auch aufteilen und mehrere Koordinator*innen sein. Sprich gerne die Personen dazu an, die bereits bei dir aktiv sind.
Erstelle eine Gruppe bei WhatsApp oder Telegram
Lade ein Profilbild hoch
Teile uns nach Erstellung der Gruppe den Link mit, damit wir die Gruppe auf der Webseite für alle sichtbar machen können.
Anleitung Link WhatsApp: In der Gruppe unter “Gruppeninfo” > “Teilen”
Anleitung Link Telegram: In der Gruppe unter “Info” > “Mitglied hinzufügen” > “Per Link zur Gruppe einladen” > “Link kopieren oder teilen”
Schicke den Link an ortsgruppen-bb@expedition-grundeinkommen.de mit folgenden Infos:
- Ort (Potsdam, Eberswalde etc.)
- Link der Gruppe
- Dein Name (wird nicht veröffentlicht!)
- Deine Handynummer. Sie wird nicht veröffentlicht. Wir brauchen sie nur für den Fall, dass es an einem Ort doch zwei Gruppen gibt und wir euch verbinden können.
Deine Ortsgruppe wird von uns auf die Webseite gestellt.

Wir freuen uns, wenn du dabei bist!

test, unlisted

Tue, 11 Feb 2020 08:50:03 GMT

Kick-Off in Brandenburg: Gemeinsames Unterschriften Sammeln!

Tue, 04 Feb 2020 14:40:40 GMT

Es ist so weit: Am kommenden Wochenende, Samstag (08.Februar) und Sonntag (09. Februar), machen wir unser offizielles Kick-Off Event zur Unterschriftensammlung in Brandenburg!

Erste Runde: Familie, Freunde, Fertigkeiten

Anders als in Schleswig-Holstein sind wir in Brandenburg diesmal eher mit einem “Soft Opening” in die Unterschriftensammlung gestartet. Das heißt: Bereits vor dem offiziellen Kick-Off-Event konnten wir diesmal mit den vorhandenen Listen die ersten Unterschriften im Familien-, Freundes-, Bekannten- und Kollegenkreis sammeln. Das war klasse, um zunächst einmal Erfahrungen im vertrauten Umfeld zu machen! Dabei konnten wir lernen, was interessierte Menschen am meisten beschäftigt und was Skeptiker*innen umtreibt. Ein ideales Training, um unsere Sammel-Fertigkeiten für die Straßensammlung fit zu machen.

Zweite Runde: Auf die Straße, fertig, Los!

Denn nun ist es soweit: Gemeinsam wollen wir an verschiedenen Orten in Brandenburg auf die Straße gehen und gezielt Menschen ansprechen, die wir bisher noch nicht persönlich kennen. Wir möchten sie über unser Vorhaben, das Grundeinkommen auszuprobieren, informieren, möchten ihnen zuhören, sie inhaltlich abholen und sie davon überzeugen, zu unterschreiben. Und das mit einem guten Gefühl! Jede Person kann natürlich auch nein sagen. Zugleich wollen wir aber versuchen, ihnen die Angst vor dem Ungewissen zu nehmen und neugierig auf das noch Unerforschte zu machen. Denn genau darum geht es bei der Expedition: Wir möchten zusammen das Grundeinkommen erforschen, neue Umsetzungsmöglichkeiten entdecken und dazu lernen! Wir möchten uns über das Grundeinkommen austauschen und Tatsachen schaffen: Wir möchten dank Praxis-Erfahrung den bGE Diskurs endlich zu einer fairen und ausgewogenen Debatte auf bundespolitischer Ebene anwachsen lassen (anstatt die verhärteten Fronten immer nur wieder und wieder theoretisch ineinander krachen zu lassen).

Anderen Sammler*innen anschließen

Du kannst überall in Brandenburg sammeln! Wenn du dich mit anderen Sammler*innen treffen möchtest, dann sag uns gerne auf unserer Website, wo genau du sammeln möchtest. Einfach auf den Knopf unter unserer Brandenburg-Sammel-Landkarte klicken (“Sammelort vorschlagen”) und schon kannst du Ort, Zeit und wenn du magst auch E-Mail-Adresse oder deine Telefonnummer angeben. So können wir uns gegenseitig erreichen und verabreden. Natürlich geht das auch für andere Tage als nur für das Kick-Off-Wochenende. Was du auch machen kannst: Listen an einem Ort auslegen (z.B. beim Bäcker, in Cafés, beim Sportverein, deinem Friseur usw.) und die Stelle als Sammelort ganz ohne Zeitpunkt eintragen. Dafür mit dem Hinweis, dass hier Listen ausliegen werden!

Fotoaktion: #zusammeln!

Während des Wochenendes starten wir eine Fotoaktion, um noch mehr Menschen auf das Expeditionsvorhaben aufmerksam zu machen! Schick uns einfach Fotos von dir und/oder anderen Menschen beim Sammeln (wichtig: vorher fragen!) via Social Media Direktnachricht oder per E-Mail an die Expedition. Unter dem Hashtag #zusammeln (von “zusammen sammeln”) zeigen wir dann auf den Social Media Kanälen und hier in einem Blog Beitrag deine Bilder von der Aktion!

Wir kommen auch – lerne uns kennen!

Für das Kick-Off-Event werden auch Menschen aus dem Expeditions-Kampagnenteam vor Ort sein. In Potsdam am Hauptbahnhof und Umgebung werden wir unsere Sammlung starten! (Andere Orte findest du wie gesagt in der Brandenburg-Sammel-Landkarte .) Wir bringen auch neue Flyer und Plakate mit, werden Fotos von der Aktion machen, mit dir quatschen und gemeinsam an unseren Sammel-Fertigkeiten feilen. Am Anfang braucht es vielleicht noch etwas Überwindung, aber nach den ersten paar Unterschriften fällt es immer leichter und macht dann sogar richtig Spaß! Am Ende des Tages werden wir schon einige Unterschriften mehr auf den Brandenburg-Sammelbalken packen können. Wenn Du Lust hast, lass’ uns dann noch für einen tollen Tagesabschluss zusammensitzen und auf unseren Kick-Off anstoßen! Und Sonntag dann gleich noch einmal – Diesmal schon richtig routiniert! 😉

Berlin für Brandenburg und umgekehrt!

Die Wege sind ja kurz! Auch Berliner*innen können sehr gerne die Brandenburg-Sammlung unterstützen, solange die Unterschriftensammlung in Berlin noch nicht begonnen hat. Denn eines steht fest: Je mehr Aufmerksamkeit das Expeditionsvorhaben erhält, egal in welchem Bundesland, desto besser stehen die Chancen für alle Bundesländer! Wenn du also aus Berlin kommst und mitmachen willst – perfekt, schließ’ dich uns an:

Wir fahren am Samstag und Sonntag mit dem RE1 bis Potsdam Hbf und starten dort die Unterschriftensammlung. Berlin Treffpunkt: 10.25 Uhr am Alexanderplatz auf dem Gleis 2 ganz vorne in Fahrtrichtung. Für Tickets sorgt jede*r selbst. Klemmbretter, Stifte und ausgedruckte Unterschriftenlisten versuchen wir auch alle jeweils selbst mitzubringen – auch um einander auszuhelfen, falls dann doch einmal etwas fehlt.

Umgekehrt freuen sich die Brandenburger*innen sicherlich auch darauf, die Berliner Sammlung zu unterstützen. Je mehr wir sind, desto besser – zusammen realisieren wir den staatlichen Modellversuch zum Grundeinkommen und bringen damit die Grundeinkommens-Debatte ein riesiges Stück voran!

Bis zum Wochenende – wir freuen uns schon!!

Über unseren Weg: Wie funktioniert ein Volksbegehren?

Thu, 16 Jan 2020 07:54:00 GMT

Volksbegehren – ein Mittel direkter Demokratie

Volksbegehren. Das klingt ernsthaft, politisch aufgeladen, kraft- und bedeutungsvoll, vielleicht auch ein bisschen hochtrabend. Nimmt man den Begriff auseinander, scheint er fast selbsterklärend. Volksbegehren heißt: Die Bevölkerung begehrt etwas.
Auch wenn die Formulierung etwas angestaubt wirken mag, so ist die demokratische Power dahinter beeindruckend! Denn: Ein Volksbegehren ist keine Petition. Es ist mehr. Es ist verbindlich! Während Petitionen ein tolles Mittel zur inneren Mobilisierung einerseits und zur außenwirksamen Öffentlichkeitsarbeit andererseits sind, indem sie die Meinung vieler Menschen sichtbar machen, geht ein Volksbegehren noch einen Schritt weiter: Es fordert die Politik mit einem konkreten Gesetzesentwurf zum Handeln auf. Dieser Gesetzesentwurf MUSS umgesetzt werden, sofern sich genügend Menschen an den Volksabstimmungen beteiligt haben und für Umsetzung des Vorhabens gestimmt haben. Das Volksbegehren ist somit ein Mittel der direkten Demokratie, da die Menschen selbst sagen, was sie wollen, anstatt sich von anderen Menschen (z.B. Abgeordneten im Bundestag) vertreten zu lassen.
So selbsterklärend ist das Ganze dann aber doch wieder nicht. Denn: An ein Volksbegehren sind viele Vorschriften geknüpft, die es zu erfüllen gilt.

Fünf Bundesländer und drei Phasen

Zum einen können Volksbegehren in Deutschland nur auf Landesebene auf den Weg gebracht werden. Bundesweit kann leider kein Volksbegehren gestartet werden (im Gegensatz zur Schweiz z.B.). Deshalb nimmt die Expedition nun einfach die Alternativ-Route und mobilisiert gleich in mehreren Bundesländern gleichzeitig für ein Volksbegehren! Das heißt allerdings auch: viele unterschiedliche Landesgesetze, die den Ablauf im jeweiligen Bundesland regeln.

Grob kann man den Ablauf jedoch für alle Bundesländer in 3 Phasen einteilen: Die erste Phase ist so etwas wie eine “Qualifikationsphase” – sie hat teilweise einen unterschiedlichen Namen, je nachdem, in welchem Bundesland wir uns befinden. In Schleswig-Holstein z.B. “Volksinitiative”, in Berlin z.B. “Antrag auf Einleitung eines Volksbegehrens”. Unterschreiben in dieser Phase genügend Menschen, dann geht es in die zweite Phase, das eigentliche und auch offiziell so benannte “Volksbegehren.” Auch in dieser zweiten Phase werden Unterschriften gesammelt. Zwar werden jetzt noch mehr benötigt, als in der ersten Phase, ABER diesmal hat das Ergebnis auch Folgen: Kommen genügend Unterschriften zusammen, MUSS sich die Landesregierung mit dem Gesetzesentwurf beschäftigen. Es gibt dann 3 Möglichkeiten:

Der Gesetzesentwurf wird durch das Land ohne Veränderung angenommen, der Modellversuch startet.
Die Landesregierung möchte den Entwurf verändern, sie tritt in Verhandlung mit uns, wir einigen uns, der Modellversuch startet.
Wir einigen uns nicht. Der Modellversuch kann nicht sofort starten. Es muss zum Volksentscheid kommen.

Der Volksentscheid

Der Volksentscheid ist also die dritte Phase. Hier kann jede wahlberechtigte Person des jeweiligen Bundeslandes abstimmen, ob sie den Modellversuch in ihrem Bundesland möchte oder nicht. Damit sich hier möglichst viele Menschen beteiligen, soll der Entscheid für das Expeditionsvorhaben zeitlich zusammen mit der Bundestagswahl 2021 passieren. Bei Volksentscheiden bekommt man dann nämlich einfach einen zusätzlichen Abstimmungszettel zu den Wahlunterlagen. Und in der Regel kreuzen die Menschen, wenn sie wählen gehen, dann auch etwas an, wenn es schon diesen zusätzlichen Zettel gibt. Durch dieses timing können wir gemeinsam als Expedition die größtmögliche Beteiligung am Volksentscheid sicherstellen. Das ist sonst nämlich der kritische Punkt: Damit ein Volksentscheid erfolgreich ist, muss ein bestimmter Mindestanteil der wahlberechtigten Menschen im Land an der Abstimmung teilnehmen (wie hoch dieser ist, variiert je nach Bundesland).

Aktuell läuft in Schleswig-Holstein und in Brandenburg die erste Phase. Hamburg, Berlin und Bremen stehen in den Startlöchern, bald geht es auch hier los!

Andere Bundesländer, andere Regeln

Dadurch, dass das Volksbegehren in unterschiedlichen Ländern umgesetzt wird, gibt es jeweils unterschiedliche Vorschriften zu erfüllen. Hierdurch ergeben sich mitunter auch die unterschiedlichen Startzeitpunkte – in manchen Ländern dauert alles zusammen einfach länger als in anderen. Je nach Bundesland sind auch mal mehr, mal weniger Unterschriften notwendig. Das erklärt sich dadurch, dass unterschiedlich viele Menschen in den Bundesländern leben und wir immer die Zustimmung eines gewissen Mindestanteils der Landesbevölkerung brauchen.
Die unterschiedlichen Regeln sind auch ein Grund dafür, weshalb genau diese 5 Bundesländer ausgewählt wurden: Die Expedition startet in den 5 Bundesländern, wo die Wahrscheinlichkeit für Erfolg trotz aller Vorschriften und Vorgaben am höchsten ist!

Das heißt in der Praxis allerdings auch, dass wir auf Kleinigkeiten achten müssen, wie z.B. dass Die Unterschriftenlisten so aussehen, wie die Landesregierung es vorschreibt. Deshalb bleibt die Rückseite der Schleswig-Holstein Liste z.B. frei, während für Brandenburg der Gesetzestext mit auf die Rückseite gedruckt werden muss. Oder auch, dass wir die Unterschriften tatsächlich auf Papier leisten müssen und die unterschriebenen Listen per Post zurück gesendet werden.

Der Offline Effekt

Insgesamt scheint so ein Volksbegehren ziemlich viel Aufwand zu sein. Vor allem, wenn wir es mit Online-Petitionen vergleichen. Aber der Mehraufwand durch die analoge Offline-Abwicklung lohnt sich! Denn: Die Politik muss anschließend handeln. Wir äußern mit dem Volksbegehren nicht nur unsere Meinung, sondern gestalten damit zusammen aktiv das politische Geschehen, schreiben die politische Agenda mit und gestalten gemeinsam die Gesellschaft, in der wir aktuell leben und auch zukünftig gerne leben wollen!

Foto: Kunstaktion vor dem Reichstag: Bürgerrat Demokratie, Mehr Demokratie e.V. ; (CC BY-SA 2.0)

Was heißt hier eigentlich Grundeinkommen?

Wed, 08 Jan 2020 17:04:13 GMT

Was heißt hier denn eigentlich Grundeinkommen? Wir nutzen den Begriff wie selbstverständlich, dabei ist das ganze Konzept gar nicht so simpel. Kein Wunder, dass es auch beim Unterschriften sammeln auf der Straße manchmal zu Verwirrung kommt!

Erstes Problem: Entgegen mancher Meinungen gibt es bisher nicht die eine allgemein gültige und unanfechtbare Definition des Begriffs. In der öffentlichen Debatte machen verschiedene Definitionen die Runde. Der Begriff “Grundeinkommen” wird dabei ebenso uneinheitlich definiert wie der Zusatz “bedingungslos”. Im Rahmen unserer Kampagne folgen wir für “Grundeinkommen” der Definition, wie sie das Netzwerk Grundeinkommen auf seiner Website verwendet. Ihr findet es auch schwarz auf weiß in unseren Gesetzesentwürfen, damit ihr wisst, wofür ihr unterschreibt:

Zweites Problem: Neben den unterschiedlichen Begriffsdefinitionen, gibt es unterschiedliche Vorschläge zur Finanzierung, bzw. Verteilung und Umsetzung eines Grundeinkommens. Auch bisher existierende Praxis-Versuche in anderen Ländern sehen sehr verschieden aus (prominente Beispiele sind z.B. die Versuche in Finnland und Kanada). Die Ergebnisse sind zudem nicht auf unsere Gesellschaft übertragbar!

Finanzierungsmöglichkeiten und Umsetzungsweisen des Grundeinkommens werden daher sehr divers diskutiert. Nicht selten kommt es zu hitzigen Diskussionen, z.B. weil ja scheinbar nicht die “Finanzierung”, sondern lediglich die “Verteilung” das Problem sei. Viele Menschen wünschen sich deshalb einen vielseitigen Modellversuch, mit unterschiedlichen Ausgestaltungen von Grundeinkommen, je nachdem welche Vorstellung sie davon im Kopf haben. Darauf reagiert Expedition Grundeinkommen: Wir möchten in unserem Modellversuch unterschiedliche Varianten von Grundeinkommen testen. Die Höhe des Grundeinkommens wird variieren, ebenso wie die Finanzierungsart. Auch hierzu findet ihr im Gesetzestext die Eckpunkte, die bereits jetzt feststehen – Unter § 4 wird die Ausgestaltung des Modellversuchs beschrieben.

Fakt ist: Grundeinkommen ist noch nicht Realität geworden. Und jeder Schritt, der dazu führt, dass wir die dahinterstehenden Mechanismen besser dokumentieren, erklären, reproduzieren (!) und gezielt justieren können, wird den BGE Diskurs zusammen mit Zivilgesellschaft, Politik und Wissenschaft nach vorne bringen.

Foto: Enno Schmidt (CC BY 2.0)

Expedition Grundeinkommen – gemeinsam zum staatlichen Modellversuch

Thu, 02 Jan 2020 17:51:00 GMT

Idee und Entstehung

Hinter dem Vorhaben eines staatlichen Modellversuchs zum bedingungslosen Grundeinkommen (bGE) stehen die Motive Grundeinkommen…

umfassender zu erforschen,
es in der Praxis gemeinsam mit vielen Menschen
hier in Deutschland auszuprobieren,
zu verstehen, wie es wirkt und
was es mit uns als Gesellschaft einerseits
und mit uns als Individuum andererseits macht,
den gesellschaftlichen Diskurs zum bGE zu befruchten und
die Politik direkt zu adressieren.

Im Sommer 2018 fanden sich die Gründer*innen Laura und Joy zusammen und ließen diese Motivation zu ersten Ideen weiter reifen und schließlich zu greifbaren Plänen werden. Im Frühling 2019 wurden die ersten Vorbereitungen getroffen, weitere Menschen schlossen sich dem Vorhaben an und im Oktober 2019 war es so weit: Expedition Grundeinkommen war öffentlich sichtbar. Seitdem wächst das Expeditionsteam beständig und zusammen mit dir setzen wir uns alle zusammen für ein staatliches Modellprojekt zum Grundeinkommen ein!

Expedition Grundeinkommen

Wer oder was ist denn nun eigentlich Expedition Grundeinkommen? “Expedition Grundeinkommen” heißt die seit Herbst 2019 sichtbare Kampagne der gemeinnützigen Organisation Vertrauensgesellschaft e.V., welche sich für einen staatlichen Modellversuch zum bedingungslosen Grundeinkommen einsetzt. Statt weiterhin die zahlreichen Theorien und Annahmen zu Grundeinkommen hin und her zu diskutieren, möchten wir mit dir gemeinsam Fakten schaffen und wissenschaftlich begleitet ab 2023 das Grundeinkommen und seine Möglichkeiten entdecken. Wie das? – Wir probieren das Grundeinkommen unter Realbedingungen aus!

Der Weg zum Modellversuch

Unser gemeinsames Ziel, einen staatlich anerkannten (und von der Politik ernst zu nehmenden) Modellversuch zum bedingungslosen Grundeinkommen umzusetzen, wollen wir über ein Volksbegehren Wirklichkeit werden lassen (das heißt mittels direkter Demokratie). Das geht allerdings nicht über Bundesebene, sondern nur über Länderebene.
Der offizielle Fahrplan besteht daher aus einer dreistufigen Volksabstimmung, die wir in fünf Bundesländern auf den Weg bringen werden. In Schleswig-Holstein und Brandenburg ist die Expedition bereits angekommen und es werden eifrig Unterschriften für die erste Phase gesammelt (Mehr Infos zu dem Ablauf, den Phasen usw. gibt’s in einem gesonderten Blog-Post!). In Hamburg, Berlin und Bremen wird es auch bald losgehen. Wenn genügend Unterschriften zusammen getragen werden, müssen die Landesregierungen handeln und die Erprobung eines Grundeinkommens wird real.

Lasst uns das Grundeinkommen und seine Möglichkeiten austesten und aus Vision Wirklichkeit werden lassen! Eine gesellschaftliche Innovation sollte niemals aus Angst vor dem Unbekannten ewige Utopie bleiben.